Rassistische Polizeikontrollen stoppen!
– gerade in Zeiten von Corona #CopwatchHH
Die Polizei ist wegen Corona aktuell vermehrt auf den Straßen unterwegs und führt Personenkontrollen durch. Im Zuge dessen ist eine Zunahme rassistischer und anderweitig diskriminierender Polizeipraktiken zu beobachten.
In unserer Nachbar:innenschaft leben und arbeiten viele Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus. Für marginalisierte Menschen stellt die verstärkte Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum eine permanente Bedrohung dar. Immer wieder erleben wir, dass gerade diese Personen von der Polizei angehalten und mit dem Verweis auf die Allgemeinverfügung kontrolliert werden, obwohl offensichtlich kein Verstoß dagegen vorliegt.
Zwar richten sich die Corona-Maßnahmen an alle Menschen gleichermaßen, aber Lebensumstände wie Armut oder Obdach- und Wohnungslosigkeit erschweren oder verunmöglichen ihre Einhaltung. Anstatt eine sichere Unterbringung und Versorgung für alle zu gewährleisten, werden von der Polizei genau die Menschen besonders schikaniert, die schon vor Corona in ihrer Existenz bedroht waren. Deshalb gilt es gerade in Zeiten von Corona vermehrt hinzusehen und Betroffene zu unterstützen. Angesichts der bedrohlichen Situation durch das Coronavirus und die im Kontext einer Verlangsamung seiner Ausbreitung getroffenen Maßnahmen fordern wir einmal mehr gleiche Rechte für alle statt Repression. Es geht um eine Legalisierung all derer, die hier leben, Zugang zu Arbeits- und Wohnungsmarkt, dem Bildungssystem und der Gesundheitsversorgung. Solidarity will win! Wenn ihr in Hamburg rassistische Polizeimaßnahmen durch die Polizei erlebt oder beobachtet habt, meldet euch zu Dokumentationszwecken und für die Vermittlung zu Beratungsstellen oder Anwält:innen bei uns.
Kontakt: Copwatch-hh@systemli.org
