We look out for each other! Solidarität statt Polizei!

Du sitzt auf einer Parkbank, läufst durch dein Viertel, gehst zum Supermarkt
oder zu deinem Arbeitsplatz, du stehst an der Haltestelle oder die Polizei
klingelt plötzlich an deiner Tür – die Polizei kann alles zum Anlass nehmen, um
dich zu kontrollieren. Verschiedene gesetzliche Grundlagen wie z.B. die
Einrichtung sog. ‚gefährlicher Orte‘, neue Polizeigesetze und jetzt die
Coronaverordnungen ermöglichen der Polizei Menschen zu durchsuchen,
Personalien festzustellen und angebliches Fehlverhalten zu sanktionieren.
Dies mag für Einige neu sein. Für Menschen, die von Rassismus betroffen sind,
wohnungslose Menschen oder Sexarbeiter:innen gehören Racial Profiling und
andere diskriminierende Kontrollen, physische Gewalt und Mord durch die
Polizei zum Alltag – auch vor Corona. Mit noch mehr Befugnissen übt die Polizei
noch mehr Gewalt und noch mehr Racial Profiling aus, insbesondere auch weil
weniger Menschen auf der Straße sind.

Die Pandemie führt zu einer Stabilisierung und Verschärfung der rassistischen
Verhältnisse und struktureller Ungleichheiten. Das zeigt sich nicht nur in der
Zunahme rassistischer und anderweitig diskriminierender Polizeikontrollen,
sondern auch in der Situation in den Lagern an den EU-Außengrenzen. Aber auch
hier vor Ort in migrantischen und armen Stadtteilen, Gefängnissen oder Lagern.
Statt gesundheitliche Versorgung und physische Distanz zu ermöglichen, werden
Lager und Heime von geflüchteten Menschen polizeilich unter
„Massenquarantäne“ gestellt. Die Gefahr einer Ansteckung mit dem Corona-
Virus sowie die Gefahr daran zu sterben, und die Maßnahmen, die zu dessen
Eindämmung beschlossen wurden, betreffen nicht alle Menschen
gleichermaßen.
Wir brauchen nicht mehr Polizei, Kontrolle und Bestrafung!
Wir brauchen mehr Solidarität! Wir fordern eine
unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle,
statt wachsende Befugnisse für die Polizei.
Wir fordern gleiche Rechte und Versorgung für alle!
Pandemieschutz muss antirassistisch und für alle sein!

Lasst uns gemeinsam solidarisch Handeln und die Gesellschaft der Vielen verteidigen!

Solidarität heißt zuhören, wenn Menschen Gewalt erlebt haben und darüber sprechen wollen.
Solidarität heißt die Erfahrungen der Menschen ernst zu nehmen, die davon täglich betroffen sind.
Solidarität heißt aufeinander aufpassen, sowohl bei diskriminierenden Kontrollen als auch bei
Pandemien. We look out for each other.

Falls Du von der Polizei kontrolliert wirst oder Maßnahmen beobachtest, kannst du Folgendes tun:

Du bist Betroffene:r von diskriminierender Behandlung durch die Polizei. Du bist nicht
allein. Wende dich an eine Initiative in deiner Nähe (dazu unten mehr). Hole dir dort
Unterstützung, Beratung, juristische Hilfe und lass uns gemeinsam dagegen angehen.
Du mußt Beamt:innen gegenüber nicht dein Privatleben offen legen. Es gilt nach wie vor das
Aussageverweigerungsrecht gegenüber der Polizei, auch in Zeiten von Corona!
Sei solidarisch gegenüber Menschen, die sich in einer Kontrolle befinden. Biete der
betroffenen Person deine Unterstützung an. Erklär, dass du für die kontrollierte Person die
Kontrolle beobachten und bezeugen kannst!
Kontrolliere und dokumentiere Polizeiarbeit! Wende dich gerne an die unten aufgelisteten
Initiativen.

Stop Racial Profiling!
Black Lives Matter!
Solidarität statt Polizei!

BERLIN
https://kop-berlin.de/
Email: info@kop-berlin.de
HAMBURG
https://copwatchhamburg.blackblogs.org/
Email: copwatch-hh@systemli.org
DRESDEN
https://www.kgp-sachsen.org/
Email: kgp@systemli.org
LEIPZIG
https://copwatchleipzig.home.blog/
Email: copwatchleipzig@riseup.net
FRANKFURT AM MAIN
069 – 34 877 315
https://copwatchffm.org/
Email: info@copwatchffm.o rg
BREMEN
https:// kopbremen.noblogs.org
Email: kop-bremen@riseup.net
KIEL
http://kop-kiel.de/
Email: kop-kiel@riseup.net